Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Alois Kleine Wilhelmstr.9 33602 Bielefeld, kleine@ak-system-software.de
Stand: Juni 2025

§1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname] (im Folgenden „Auftragnehmer“) und dem Kunden über Leistungen im Bereich Softwareentwicklung, insbesondere API-Schnittstellen, Datenbankentwicklung, Support und technische Beratung.

§2 Leistungsumfang

  1. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Projektbeschreibung.

  2. Der Auftragnehmer entwickelt individuell zugeschnittene Softwarelösungen, insbesondere API-Schnittstellen und datenbankbasierte Anwendungen.

  3. Projektbegleitende Leistungen wie Dokumentation, Testsysteme, Schulung oder Support sind nur enthalten, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

§3 Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde verpflichtet sich, dem Auftragnehmer alle zur Projektumsetzung notwendigen Informationen, Datenstrukturen, Zugangsdaten sowie Ansprechpartner zeitnah zur Verfügung zu stellen.

  2. Der Kunde ist für die fachliche und technische Richtigkeit der übergebenen Daten und Anforderungen verantwortlich.

  3. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

§4 Abnahme

  1. Nach Abschluss der Entwicklungsarbeiten wird eine Abnahme durch den Kunden durchgeführt.

  2. Die Abnahme erfolgt schriftlich oder durch schlüssiges Verhalten (z. B. produktiver Einsatz).

  3. Werden innerhalb von 10 Werktagen nach Übergabe keine wesentlichen Mängel gemeldet, gilt die Abnahme als erfolgt.

§5 Nutzungsrechte

  1. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an der erstellten Software zur internen Nutzung.

  2. Eine Weitergabe oder Unterlizenzierung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

  3. Der Quellcode bleibt Eigentum des Auftragnehmers, sofern keine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

§6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Vergütung erfolgt auf Basis des im Angebot genannten Stundensatzes oder eines Festpreises.

  2. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar.

  3. Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, weitere Leistungen auszusetzen.

§7 Mängel und Haftung

  1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur sorgfältigen und fehlerfreien Leistungserbringung nach dem Stand der Technik.

  2. Für Mängel, die durch unvollständige oder fehlerhafte Vorgaben des Kunden entstehen, wird keine Haftung übernommen.

  3. Die Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Folgeschäden, insbesondere Datenverluste, wird nur gehaftet, wenn der Kunde nachweist, dass er regelmäßige und vollständige Datensicherungen vorgenommen hat.

§8 Vertraulichkeit und Datenschutz

  1. Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle nicht offenkundigen Informationen, die im Rahmen des Projekts bekannt werden.

  2. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist der Kunde Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Ein AV-Vertrag wird bei Bedarf separat abgeschlossen.

§9 Laufzeit und Kündigung

  1. Verträge gelten für die jeweils vereinbarte Laufzeit.

  2. Eine Kündigung ist mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende möglich, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.

  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§10 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

  2. Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

  3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.